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17.11.2017
Die Elbvertiefung hält Hamburg in Atem
Containerumschlag stagniert
Neue Verhandlungsrunde vor dem Bundesverwaltungsgericht
Für die Hafen-Manager in Hamburg gibt es im Moment wenig Grund zur Freude. Zwar spüren einige Terminal-Betreiber Rückenwind durch die Konjunktur. Aber die seit Jahren verzögerte Elbvertiefung führt dazu, dass die Ladungsmenge in der Summe stagniert und der Standort gegenüber Rotterdam und Antwerpen zurückfällt. So sieht es zumindest die Marketinggesellschaft des Hafens, die am Donnerstag wieder für einen zügigen Beginn der Baggerarbeiten trommelte. "Die Fahrrinnenanpassung ist wichtig und sollte endlich umgesetzt werden", sagte der Vorstand Ingo Egloff in Hamburg.
Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurden zugleich weitere Klagen gegen das Projekt verhandelt, das die Zufahrt für moderne Großcontainerschiffe erleichtern soll. Nachdem Umweltverbände wie Nabu und BUND schon im Februar erreicht hatten, dass die Planung überarbeitet werden muss, ging es diesmal um Einwände der Kommunen Cuxhaven und Otterndorf sowie von rund 50 Berufsfischern und mehreren Jagdverbänden. „Wir glauben, dass eine ganze Reihe entscheidender Punkte noch gar nicht besprochen worden ist“, sagte der Anwalt Cuxhavens, Frank Niederstadt.

Insgesamt liegen zwölf Klagen gegen die Elbvertiefung vor, von denen die Klagen der Umweltverbände das mit Abstand größte Gewicht haben. Doch auch die Einwände der übrigen Kläger können das Projekt weiter bremsen. So fürchtet Otterndorf  gravierende  Auswirkungen auf den Hochwasserschutz,  Cuxhaven sieht durch eine Verschlickung des Watts und hohen Wellenschlag an zwei Flussbädern den Tourismus bedroht. Die Fischer befürchten schlechtere Fänge. Und die Jäger wenden sich gegen Jagdverbote im Zusammenhang mit Kompensationsmaßnahmen am Ufer.

Zum Auftakt machte der 7. Senat allerdings deutlich, dass er an der Zulässigkeit der Klagen zweifelt. So sei fraglich, ob Cuxhaven und Otterndorf überhaupt zuständig seien. Für den Hochwasserschutz seien die Deichverbände verantwortlich, und das Watt und die Flussbäder lägen gar nicht auf dem Gemeindegebiet Cuxhavens. Die mündliche Verhandlung soll an diesem Freitag fortgesetzt werden. Wann das Gericht seine Entscheidung verkündet, ist offen.

Wie hoch der Druck ist, zeigen die Zahlen, die Hamburg Hafen Marketing am Donnerstag vorgelegt hat. Demnach wurden in der Hansestadt in den ersten neun Monaten 6,8 Millionen Standardcontainer (TEU) verladen, nur 0,4 Prozent mehr als in der Vorjahreszeit. Zum Vergleich: Rotterdam legte im gleichen Zeitraum um 10 Prozent auf 10,2 Millionen TEU zu, Antwerpen um 3 Prozent auf 7,8 Millionen TEU. Neben den Schwierigkeiten mit der Infrastruktur spielten die Konjunktur und Umwälzungen in der Schifffahrt eine Rolle. So verzeichnete Hamburg einen Rückgang auf vielen Routen, der nur zum Teil durch Zuwächse im China-Verkehr kompensiert wurde. Zudem profitierten andere Standorte stärker von den neuen Reeder-Allianzen, die im April gestartet waren und Veränderungen in der Routenplanung nach sich zogen.

Cmu., Frankfurter Allgemeine Zeitung, 17.11.17