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15.09.2017
Elbvertiefung: Neue Gerichtstermine
Im Streit um die geplante Elbvertiefung hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ab Mitte November neue Verhandlungstermine angesetzt. Dabei geht es nach Informationen von NDR 90,3 unter anderem um Klagen von Privatpersonen aus Blankenese und aus Övelgönne.
Elbe-Anwohner in Sorge
Droht der Elbhang in Övelgönne abzurutschen, wenn der Fluss weiter vertieft wird? Und sind die Häuser oberhalb des Strands noch sicher? Das ist eine der Fragen, über die im November und Dezember dieses Jahres vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt wird. Insgesamt vier private Kläger aus Hamburg gibt es. Darunter ist ein Ehepaar aus Blankenese. Es fürchtet, dass ein neuer Leuchtturm, der oberhalb des Elbhangs errichtet wird, nachts in die Fenster ihres Hauses leuchtet.

Verhandlungen beginnen am 16. November
Neben den Privatleuten wehren sich auch die Gemeinden Otterndorf und Cuxhaven gegen die Elbvertiefung. Sie argumentieren, dass die Deiche nicht mehr sicher seien. Obstbauern aus dem Alten Land klagen, weil sie befürchten, dass durch die Elbvertiefung Salzwasser weiter stromaufwärts kommt - und dadurch im Frühjahr zum Schutz vor Nachtfrost die Obstbäume nicht mehr mit Elbwasser beregnet werden können. Und mehrere Fischer fürchten um ihre Fanggründe. Die Kläger lassen sich teilweise von denselben Anwälten vertreten, die auch für die Umweltverbände BUND und NABU vor dem Bundesverwaltungsgericht in Sachen Elbvertiefung tätig sind. Für die mündliche Verhandlung sind ab dem 16. November insgesamt vier Verhandlungstage angesetzt.

Hafenwirtschaft trotz Klagen zuversichtlich
Gunter Bonz, Präsident des Unternehmensverbands Hafen Hamburg, gibt sich trotz der Vielzahl der Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht zuversichtlich. Er gehe davon aus, dass die Planungen dem standhalten werden, so Bonz. Wann über die obersten deutschen Verwaltungsrichter endgültig über die Elbvertiefung entscheiden, ist noch nicht absehbar.

Elbvertiefung seit Jahren umstritten

Die geplante Elbvertiefung ist seit 15 Jahren umstritten. Sie soll Schiffen mit einem Tiefgang bis 13,50 Metern tideunabhängig und bis 14,50 Metern tideabhängig die Zufahrt zum Hamburger Hafen ermöglichen. Während die Hafenwirtschaft und die Reedereien die Maßnahme für unerlässlich halten, um die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens zu sichern, befürchten Umweltverbände schwere Nachteile für den Naturraum Elbe.

Autor: Dietrich Lehmann
NDR.de, 15.09.2017